» Home » Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Internetauftritt „www.kar-bag.com“. Anbieterkennzeichnung
kar-bag Designertaschen
Inhaberin: Karin Schmitt
Lavesumer Straße 1E
45721 Haltern am See
Telefon: 02364 9652131*
eMail: info@kar-bag.com
Steuer-ID-Nummer: DE 86034752154
Kleinunternehmen im Sinne §19 UStG
* Die Höhe der Telefonkosten bestimmt sich nach Ihrem jeweiligen Telefonvertrag und –tarif.
1. Allgemeines
a) Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten vorbehaltlich einer
abweichenden Vereinbarung für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der
Verkäuferin gegenüber dem Kunden. Mit der Absendung / Abgabe seiner Bestellung
erkennt der Kunde Geltung und Inhalt dieser AGB an. Über die Regelungen dieser
AGB hinaus gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen, sofern diese AGB
nicht durch Individualvereinbarung ganz oder teilweise abbedungen worden sind.
b) Kunden des Verkäufers können Verbraucher oder Unternehmer sein.
Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist dabei jede natürliche oder juristische Person oder
Personengesellschaft, die das Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbstständigen Tätigkeit abschließt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop der Verkäuferin enthaltenen Produktdarstellungen sind
unverbindlich und freibleibend, stellen noch kein bindendes Angebot dar, sondern
dienen dem Kunden lediglich zur Anschau und als Aufforderung zur Abgabe eines für
diesen rechtlich verbindlichen Kaufangebots.
2.2 Der Kunde kann das Kaufangebot schriftlich, per Email oder über das im
Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben.
Beim Online-Kauf legt der Kunde den gewünschten Artikel durch Anklicken des
Buttons „In den Warenkorb“ in den Warenkorb. Dieser Schritt ist unverbindlich.
Sobald der Kunde alle Artikel ausgewählt hat, kann er sich über den Link „Zur
Kasse“, der sich auf der rechten Seite oben neben dem Wort „Warenkorb“ befindet,
den Inhalt des Warenkorbes in einer Übersicht anzeigen lassen.
In dieser Übersicht kann der Kunde einzelne oder alle Artikel wieder aus dem
Warenkorb herausnehmen, indem er den hinter jedem angezeigten Artikel
aufgeführten Button „löschen“ ausführt. Alternativ kann der Kunde den Bestellvorgang abbrechen durch Ausführen des „zurück“-Buttons des Browsers oder Schließen des Browserfensters.
Eine Bestellung wäre in keinem der Fälle erfolgt.
Während des gesamten Bestellvorgangs bis zur endgültigen und verbindlichen
Bestätigung des Angebotes (siehe unten) kann der Kunde die Bestellung abbrechen,
indem er den Browser schließt oder wie zuvor beschrieben die Schritte zurück geht.
Gleichzeitig kann der Kunde hier die Zahlungsart durch Anklicken des
entsprechenden Kästchens auswählen.
Ist die Auswahl getroffen und die Warenzusammenstellung richtig und möchte der
Kunde mit seiner Bestellung fortfahren, klickt er den Button „Nächster Schritt“. Hier
werden die Adressdaten des Kunden eingegeben (Registrierung). Mit einem Klick auf
den Button „Nächster Schritt“ wird der Bestellvorgang fortgesetzt. Der Kunde wird
aufgefordert, durch Anklicken eines Kontrollkästchens die Kenntnisnahme und das
Einverständnis mit den AGB der Verkäuferin zu erklären, welche noch einmal an
dieser Stelle mittels eines Links zur Verfügung gestellt werden. Weiter erhält der
Kunde eine Übersicht über die eingegebenen Daten und die Bestellung.
Hier hat der Kunde letztmalig die Gelegenheit, die Bestellung zu ändern, indem er
auf die Buttons „ändern“ klickt, welche sich neben den beiden Überschriften
„Rechnungs- und Lieferadresse“ und „Zahlungsart“) befinden. Auch hier hat der
Kunde noch die Gelegenheit, den Bestellvorgang abzubrechen, indem er das
Browserfenster schließt oder die bisherigen Schritte mit dem „Zurück“-Button des
Browsers zurückgeht.
Ist der Kunde mit der Bestellung einverstanden, klickt er auf den Button „kaufen“. Mit
Klicken dieses Buttons wird ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines
Kaufvertrages durch den Kunden abgegeben.
Der Verkäufer schickt zunächst eine Bestätigung für den Zugang des Kaufangebots
des Kunden auf elektronischem Wege („Bestellbestätigung“). Ein Kaufvertrag kommt
in jedem Fall und unabhängig von einer zuvor abgesendeten Zugangsbestätigung
erst durch eine nachfolgend übersandte schriftliche „Auftragsbestätigung“ des
Verkäufers zustande. Der Verkäufer kann das verbindliche Angebot des Kunden
binnen 2 Wochen annehmen. Einer ausdrücklichen Annahme durch eine
Auftragsbestätigung steht es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die
bestellte Ware liefert. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung -
etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.
Bei der Bestellung via eMail gibt der Kunde ein verbindliches Angebot mit
Übersendung der eMail an den Verkäufer ab. Dieses Angebot wird im Falle der
Annahme vom Verkäufer auf gleichem Wege beantwortet (Bestellbestätigung). Erst
mit Eingang der Bestellbestätigung ist ein Kaufvertrag geschlossen worden.
Der Verkäufer ist unabhängig von dem gewählten Weg des Kunden für sein Angebot
berechtigt, dieses innerhalb von zwei Wochen nach Zugang beim Verkäufer
anzunehmen.
2.3 Der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB inkl.
Widerrufsbelehrung) wird durch den Verkäufer gespeichert und dem Kunden mit der
Auftragsbestätigung zugeschickt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm
zur Kaufabwicklung angegebene eMail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser
Adresse die vom Verkäufer versandten eMails empfangen werden können.
Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass
alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur
Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden können. Die ABG in ihrer
jeweiligen neusten Fassung sind durchgehend auf der Homepage des Verkäufers
hinterlegt und vom Kunden abrufbar. Die Bestelldaten werden dagegen nicht
hinterlegt und sind vom Kunden nicht nachträglich aufrufbar. Für die Speicherung der
Bestelldaten hat der Kunde daher Sorge zu tragen.
Diese Vertragsbedingungen können Sie mit der Druckfunktion Ihres Browsers
ausdrucken, oder über die Funktion "Seite speichern" auf Ihrem Computer speichern.
Der Verkäufer selbst hält die Vertragsbedingungen nicht online abrufbar.
2.4 Ist der Besteller Unternehmer bleibt richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung
vorbehalten. Der Verkäufer wird dem Besteller, der Unternehmer ist, unverzüglich
über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und im Falle des
Rücktritts die entsprechende Gegenleistung dem Besteller unverzüglich erstatten.
2.5 Nachträgliche Änderungen von Angaben können dem Verkäufer dann noch via
eMail oder telefonisch mitgeteilt werden. Auf die Gültigkeit und die Bindung
des Angebotes für den Kunden haben die nachträglichen Änderungen des
abgesandten Angebotes aber keinen Einfluss.
2.6 Die Vertragsbedingungen sind nur in deutscher Sprache verfügbar.
Bestimmten Verhaltenskodizes hat sich der Verkäufer nicht unterworfen.
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern (Definition vgl. Ziffer 1) steht nach den fernabsatzrechtlichen
Regelungen ein Widerrufsrecht zu. Die Vertragsparteien vereinbaren für den Fall der
Ausübung dieses Widerrufrechtes, dass die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
der Käufer trägt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher
die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten für die Rücksendung.
Als Verbraucher haben Sie das Recht, Ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der
folgenden Belehrung zu widerrufen:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von
Gründen in Textform (z.B. Brief, eMail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Leistung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung
mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312g Abs. 1 Satz 1
BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf
ist zu richten an:
kar-bag Designertaschen
Karin Schmitt
Lavesumer Straße 1E
45721 Haltern am See
eMail: info@kar-bag.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns
insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für
gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen
oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen
ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise
hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise"
versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im
Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf
unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
4. Preis und Preisbestandteile
Sämtliche genannten Preise sind in EUR (€) ausgewiesen, beinhalten die gesetzliche
MwSt und stellen Endpreise dar. Wir unterfallen der Kleinunternehmerregelung des §
19 UStG. Die Umsatzsteuer wird bei uns nicht erhoben und kann daher auf unseren
Rechnungen nicht ausgewiesen werden.
Skonto und weitere Nachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, es wird im
jeweiligen Angebot zusätzlich und ausdrücklich hierauf hingewiesen.
5. Zahlungsbedingungen
a) Es werden nur die im Rahmen der jeweiligen Angebote angegebenen
Zahlungsarten akzeptiert. Dies sind im Einzelnen: Vorauszahlung und Nachnahme.
b) Sofern eine Vorauszahlung vereinbart ist, verpflichtet sich der Kunde den
jeweiligen Kaufpreis nebst. anfallender Versandkosten innerhalb von 10 Tagen nach
Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von
Frau Karin Schmitt
7. Gefahrtragung, Liefer- und Versandbedingungen
a) Soweit mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wurde, wird die gekaufte Ware
auf dem Versandwege an die vom Kunden jeweils hinterlegte Lieferanschrift
versendet.
b) Die gekauften Artikel werden durch den Verkäufer innerhalb von 2 Werktagen
nach Zahlungseingang versendet.
c) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der
Übergabe der Ware an das beauftragte Speditions- oder Logistikunternehmen auf
den Käufer über.
d) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit der Übergabe der Ware an
den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt auch
beim Versendungskauf.
8. Haftung und Gewährleistung
Haftung und Gewährleistung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
9. Anwendbares Recht und Rechtswahl und Gerichtsstand
a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine
Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nicht bei Verbrauchern, wenn hierdurch der
gewährte Schutz aufgrund zwingender Bestimmungen des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
b) Soweit der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen zwischen der
Verkäuferin und dem Kunden, der Geschäftssitz des Verkäufers.
10.Datenschutz
Verantwortliche Stelle der Datenerhebung ist:
kar-bag Designertaschen
Inhaberin: Karin Schmitt
Lavesumer Straße 1E
45721 Haltern am See
eMail: info@kar-bag.com
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung.
Alle Kundendaten, werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der
Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes
(TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und
ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte senden Sie Ihr Verlangen an:
kar-bag Designertaschen
Inhaberin: Karin Schmitt
Lavesumer Straße 1E
45721 Haltern am See
eMail: info@kar-bag.com
Wir geben Ihre personengebundenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und
Email Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung und jederzeit widerrufliche
Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere
Dienstleistungspartner, welche zur Bestellabwicklung die Daten benötigen (z.B. das
mit der Lieferung beauftrage Versandunternehmen oder das mit der Zahlung
beauftragte Kreditunternehmen). Sofern wir in Vorleistung treten, holen wir zur
Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft auf Basis
mathematisch-statistischer Verfahren bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5,
65201 Wiesbaden ein. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß der gesetzlichen
Bestimmung berücksichtigt.
Hinweis zu Cookies
In diesem Shop werden in Cookies Informationen über den Inhalt Ihres Warenkorbs
gespeichert, die dann bei Ihren nächsten Besuchen aufgerufen werden können.
Wenn Sie sich bei uns anmelden oder eine Bestellung aufgeben möchten, benötigen
wir Ihre Kundendaten. Wenn Sie schon Kundin/Kunde bei uns sind, können Sie sich
ganz einfach über Ihre Emailadresse und Ihr persönliches Passwort anmelden. Die in
einem Cookie abgelegten Daten erübrigen Ihnen das Ausfüllen der Formulare. Die
meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung
wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies
verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen es uns, Ihren Rechner bei Ihrem
nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Sie können in
Ihrem Browser Programm darüber hinaus die Annahme von Cookies dieser Seite
verwalten und diese gegebenenfalls sperren.
Google-Analytics
Diese Webseite benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc.
(„Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem
Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite
durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre
Benutzung dieser Webseite (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server
von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese
Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports
über die Webseitenaktivitäten für die Webseitenbetreiber zusammenzustellen und
um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene
Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen
gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder
soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem
Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie
können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer
Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem
Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen
können. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Bearbeitung
der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und
Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Der Erhebung und Nutzung Ihrer IP-Adresse durch Google Analytics können Sie
jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Nähere Informationen hierzu
finden Sie unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Wir weisen Sie
darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code
„gat._anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IPAdressen
zu gewährleisten.“
Quelle: www.datenschutzbeauftragter-info.de






