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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Internetauftritt „www.kar-bag.com“. Anbieterkennzeichnung

kar-bag Designertaschen

Inhaberin: Karin Schmitt

Lavesumer Straße 1E

45721 Haltern am See

Telefon: 02364 9652131*

eMail: info@kar-bag.com

Steuer-ID-Nummer: DE 86034752154

 

Kleinunternehmen im Sinne §19 UStG

 

* Die Höhe der Telefonkosten bestimmt sich nach Ihrem jeweiligen Telefonvertrag und –tarif.

 

 

1. Allgemeines

a) Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten vorbehaltlich einer

abweichenden Vereinbarung für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der

Verkäuferin gegenüber dem Kunden. Mit der Absendung / Abgabe seiner Bestellung

erkennt der Kunde Geltung und Inhalt dieser AGB an. Über die Regelungen dieser

AGB hinaus gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen, sofern diese AGB

nicht durch Individualvereinbarung ganz oder teilweise abbedungen worden sind.

b) Kunden des Verkäufers können Verbraucher oder Unternehmer sein.

Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem

Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen

beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer ist dabei jede natürliche oder juristische Person oder

Personengesellschaft, die das Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder

selbstständigen Tätigkeit abschließt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop der Verkäuferin enthaltenen Produktdarstellungen sind

unverbindlich und freibleibend, stellen noch kein bindendes Angebot dar, sondern

dienen dem Kunden lediglich zur Anschau und als Aufforderung zur Abgabe eines für

diesen rechtlich verbindlichen Kaufangebots.

 

2.2 Der Kunde kann das Kaufangebot schriftlich, per Email oder über das im

Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben.

Beim Online-Kauf legt der Kunde den gewünschten Artikel durch Anklicken des

Buttons „In den Warenkorb“ in den Warenkorb. Dieser Schritt ist unverbindlich.

Sobald der Kunde alle Artikel ausgewählt hat, kann er sich über den Link „Zur

Kasse“, der sich auf der rechten Seite oben neben dem Wort „Warenkorb“ befindet,

den Inhalt des Warenkorbes in einer Übersicht anzeigen lassen.

In dieser Übersicht kann der Kunde einzelne oder alle Artikel wieder aus dem

Warenkorb herausnehmen, indem er den hinter jedem angezeigten Artikel

aufgeführten Button „löschen“ ausführt. Alternativ kann der Kunde den Bestellvorgang abbrechen durch Ausführen des „zurück“-Buttons des Browsers oder Schließen des Browserfensters.

Eine Bestellung wäre in keinem der Fälle erfolgt.

Während des gesamten Bestellvorgangs bis zur endgültigen und verbindlichen

Bestätigung des Angebotes (siehe unten) kann der Kunde die Bestellung abbrechen,

indem er den Browser schließt oder wie zuvor beschrieben die Schritte zurück geht.

Gleichzeitig kann der Kunde hier die Zahlungsart durch Anklicken des

entsprechenden Kästchens auswählen.

 

Ist die Auswahl getroffen und die Warenzusammenstellung richtig und möchte der

Kunde mit seiner Bestellung fortfahren, klickt er den Button „Nächster Schritt“. Hier

werden die Adressdaten des Kunden eingegeben (Registrierung). Mit einem Klick auf

den Button „Nächster Schritt“ wird der Bestellvorgang fortgesetzt. Der Kunde wird

aufgefordert, durch Anklicken eines Kontrollkästchens die Kenntnisnahme und das

Einverständnis mit den AGB der Verkäuferin zu erklären, welche noch einmal an

dieser Stelle mittels eines Links zur Verfügung gestellt werden. Weiter erhält der

Kunde eine Übersicht über die eingegebenen Daten und die Bestellung.

Hier hat der Kunde letztmalig die Gelegenheit, die Bestellung zu ändern, indem er

auf die Buttons „ändern“ klickt, welche sich neben den beiden Überschriften

„Rechnungs- und Lieferadresse“ und „Zahlungsart“) befinden. Auch hier hat der

Kunde noch die Gelegenheit, den Bestellvorgang abzubrechen, indem er das

Browserfenster schließt oder die bisherigen Schritte mit dem „Zurück“-Button des

Browsers zurückgeht.

Ist der Kunde mit der Bestellung einverstanden, klickt er auf den Button „kaufen“. Mit

Klicken dieses Buttons wird ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines

Kaufvertrages durch den Kunden abgegeben.

 

Der Verkäufer schickt zunächst eine Bestätigung für den Zugang des Kaufangebots

des Kunden auf elektronischem Wege („Bestellbestätigung“). Ein Kaufvertrag kommt

in jedem Fall und unabhängig von einer zuvor abgesendeten Zugangsbestätigung

erst durch eine nachfolgend übersandte schriftliche „Auftragsbestätigung“ des

Verkäufers zustande. Der Verkäufer kann das verbindliche Angebot des Kunden

binnen 2 Wochen annehmen. Einer ausdrücklichen Annahme durch eine

Auftragsbestätigung steht es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die

bestellte Ware liefert. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung -

etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.

Bei der Bestellung via eMail gibt der Kunde ein verbindliches Angebot mit

Übersendung der eMail an den Verkäufer ab. Dieses Angebot wird im Falle der

Annahme vom Verkäufer auf gleichem Wege beantwortet (Bestellbestätigung). Erst

mit Eingang der Bestellbestätigung ist ein Kaufvertrag geschlossen worden.

Der Verkäufer ist unabhängig von dem gewählten Weg des Kunden für sein Angebot

berechtigt, dieses innerhalb von zwei Wochen nach Zugang beim Verkäufer

anzunehmen.

 

2.3 Der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB inkl.

Widerrufsbelehrung) wird durch den Verkäufer gespeichert und dem Kunden mit der

Auftragsbestätigung zugeschickt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm

zur Kaufabwicklung angegebene eMail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser

Adresse die vom Verkäufer versandten eMails empfangen werden können.

Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass

alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur

Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden können. Die ABG in ihrer

jeweiligen neusten Fassung sind durchgehend auf der Homepage des Verkäufers

hinterlegt und vom Kunden abrufbar. Die Bestelldaten werden dagegen nicht

hinterlegt und sind vom Kunden nicht nachträglich aufrufbar. Für die Speicherung der

Bestelldaten hat der Kunde daher Sorge zu tragen.

Diese Vertragsbedingungen können Sie mit der Druckfunktion Ihres Browsers

ausdrucken, oder über die Funktion "Seite speichern" auf Ihrem Computer speichern.

Der Verkäufer selbst hält die Vertragsbedingungen nicht online abrufbar.

 

2.4 Ist der Besteller Unternehmer bleibt richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung

vorbehalten. Der Verkäufer wird dem Besteller, der Unternehmer ist, unverzüglich

über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und im Falle des

Rücktritts die entsprechende Gegenleistung dem Besteller unverzüglich erstatten.

 

2.5 Nachträgliche Änderungen von Angaben können dem Verkäufer dann noch via

eMail oder telefonisch mitgeteilt werden. Auf die Gültigkeit und die Bindung

des Angebotes für den Kunden haben die nachträglichen Änderungen des

abgesandten Angebotes aber keinen Einfluss.

 

2.6 Die Vertragsbedingungen sind nur in deutscher Sprache verfügbar.

Bestimmten Verhaltenskodizes hat sich der Verkäufer nicht unterworfen.

3. Widerrufsrecht

Verbrauchern (Definition vgl. Ziffer 1) steht nach den fernabsatzrechtlichen

Regelungen ein Widerrufsrecht zu. Die Vertragsparteien vereinbaren für den Fall der

Ausübung dieses Widerrufrechtes, dass die regelmäßigen Kosten der Rücksendung

der Käufer trägt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40

Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher

die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht

erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten für die Rücksendung.

Als Verbraucher haben Sie das Recht, Ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der

folgenden Belehrung zu widerrufen:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von

Gründen in Textform (z.B. Brief, eMail) oder – wenn Ihnen die Sache vor

Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die

Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor

Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Leistung

gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht

vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung

mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312g Abs. 1 Satz 1

BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist

genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf

ist zu richten an:

 

kar-bag Designertaschen

Karin Schmitt

Lavesumer Straße 1E

45721 Haltern am See

eMail: info@kar-bag.com

 

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen

Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)

herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen

(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem

Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns

insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für

gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen

oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen

ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise

hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise"

versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im

Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf

unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der

Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und

wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht

übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt

des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte

Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie

kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen

erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer

Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

-Ende der Widerrufsbelehrung-

 

4. Preis und Preisbestandteile

Sämtliche genannten Preise sind in EUR (€) ausgewiesen, beinhalten die gesetzliche

MwSt und stellen Endpreise dar. Wir unterfallen der Kleinunternehmerregelung des §

19 UStG. Die Umsatzsteuer wird bei uns nicht erhoben und kann daher auf unseren

Rechnungen nicht ausgewiesen werden.

Skonto und weitere Nachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, es wird im

jeweiligen Angebot zusätzlich und ausdrücklich hierauf hingewiesen.

5. Zahlungsbedingungen

a) Es werden nur die im Rahmen der jeweiligen Angebote angegebenen

Zahlungsarten akzeptiert. Dies sind im Einzelnen: Vorauszahlung und Nachnahme.

b) Sofern eine Vorauszahlung vereinbart ist, verpflichtet sich der Kunde den

jeweiligen Kaufpreis nebst. anfallender Versandkosten innerhalb von 10 Tagen nach

Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von

Frau Karin Schmitt

7. Gefahrtragung, Liefer- und Versandbedingungen

a) Soweit mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wurde, wird die gekaufte Ware

auf dem Versandwege an die vom Kunden jeweils hinterlegte Lieferanschrift

versendet.

b) Die gekauften Artikel werden durch den Verkäufer innerhalb von 2 Werktagen

nach Zahlungseingang versendet.

c) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen

Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der

Übergabe der Ware an das beauftragte Speditions- oder Logistikunternehmen auf

den Käufer über.

d) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der

zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit der Übergabe der Ware an

den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt auch

beim Versendungskauf.

8. Haftung und Gewährleistung

Haftung und Gewährleistung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

9. Anwendbares Recht und Rechtswahl und Gerichtsstand

a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine

Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nicht bei Verbrauchern, wenn hierdurch der

gewährte Schutz aufgrund zwingender Bestimmungen des Staates, in dem der

Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

b) Soweit der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist,

ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen zwischen der

Verkäuferin und dem Kunden, der Geschäftssitz des Verkäufers.

 

10.Datenschutz

Verantwortliche Stelle der Datenerhebung ist:

 

kar-bag Designertaschen

Inhaberin: Karin Schmitt

Lavesumer Straße 1E

45721 Haltern am See

eMail: info@kar-bag.com 

 

Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung.

Alle Kundendaten, werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der

Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes

(TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.

Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und

ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte senden Sie Ihr Verlangen an:

 

kar-bag Designertaschen

Inhaberin: Karin Schmitt

Lavesumer Straße 1E

45721 Haltern am See
eMail: info@kar-bag.com

 

Wir geben Ihre personengebundenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und

Email Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung und jederzeit widerrufliche

Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere

Dienstleistungspartner, welche zur Bestellabwicklung die Daten benötigen (z.B. das

mit der Lieferung beauftrage Versandunternehmen oder das mit der Zahlung

beauftragte Kreditunternehmen). Sofern wir in Vorleistung treten, holen wir zur

Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft auf Basis

mathematisch-statistischer Verfahren bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5,

65201 Wiesbaden ein. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß der gesetzlichen

Bestimmung berücksichtigt.

 

Hinweis zu Cookies

In diesem Shop werden in Cookies Informationen über den Inhalt Ihres Warenkorbs

gespeichert, die dann bei Ihren nächsten Besuchen aufgerufen werden können.

Wenn Sie sich bei uns anmelden oder eine Bestellung aufgeben möchten, benötigen

wir Ihre Kundendaten. Wenn Sie schon Kundin/Kunde bei uns sind, können Sie sich

ganz einfach über Ihre Emailadresse und Ihr persönliches Passwort anmelden. Die in

einem Cookie abgelegten Daten erübrigen Ihnen das Ausfüllen der Formulare. Die

meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung

wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies

verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen es uns, Ihren Rechner bei Ihrem

nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Sie können in

Ihrem Browser Programm darüber hinaus die Annahme von Cookies dieser Seite

verwalten und diese gegebenenfalls sperren.

 

Google-Analytics

Diese Webseite benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc.

(„Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem

Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite

durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre

Benutzung dieser Webseite (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server

von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese

Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports

über die Webseitenaktivitäten für die Webseitenbetreiber zusammenzustellen und

um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene

Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen

gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder

soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem

Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie

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Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen

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der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und

Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

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jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Nähere Informationen hierzu

finden Sie unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Wir weisen Sie

darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code

„gat._anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IPAdressen

zu gewährleisten.“

Quelle: www.datenschutzbeauftragter-info.de